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  2. Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die Nutzung dieser von der OSRAM GmbH oder ihren Tochterunternehmen („OSRAM“) bereitgestellten Website („NEOLUX-Website“) unterliegt in jedem Fall den hier genannten Nutzungsbedingungen. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen können durch andere Bedingungen ergänzt, geändert oder ersetzt werden, beispielsweise beim Kauf von Produkten und Dienstleistungen. Mit der Anmeldung auf dieser Website bzw. dem Zugriff darauf, sofern keine Anmeldung erforderlich ist, akzeptieren Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

1.2 Wenn der Benutzer die NEOLUX-Website als Geschäftskunde nutzt, das heißt für geschäftliche oder berufliche Zwecke oder im Auftrag einer öffentlichen Institution oder eines Unternehmens, findet § 312e Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs keine Anwendung.

2. Dienstleistungen

2.1 Die Seiten der NEOLUX-Website dienen zu Informationszwecken.

2.2 OSRAM behält sich das Recht vor, den Betrieb der NEOLUX-Website jederzeit ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt OSRAM keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der NEOLUX-Website.

3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

3.1 OSRAM räumt dem Benutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der NEOLUX-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch OSRAM verfolgten Zweck entspricht, soweit keine weiterreichenden Einschränkungen unter Ziffer 5 vorgesehen sind.

3.2 Der Benutzer darf Informationen, Software und Dokumentation zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergeben, noch diese verleihen oder auf andere Weise verfügbar machen.

3.3 Sämtliche Informationen dieser Website sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Benutzer beachtet diese Gesetze und verpflichtet sich, weder alphanumerische Kennzeichnungen, andere Markierungen oder Urheberrechtsvermerke von den Informationen oder der Software, den Dokumenten oder deren Kopien zu verändern, zu verbergen oder zu entfernen.

4. Geistiges Eigentum

4.1 Die auf der NEOLUX-Website dargestellten Materialien, einschließlich aller Inhalte, Informationen, Fotografien, Illustrationen, Gestaltungen und anderer grafischer Materialien, Namen, Marken und Logos sind Eigentum von OSRAM oder ihren Lizenzgebern und sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte geschützt. Das Material wird nur für eine persönliche, nichtgewerbliche Nutzung zur Verfügung gestellt. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen dürfen oben genannte Materialien von der NEOLUX-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung der OSRAM GmbH nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2 Nichts auf dieser Website darf als Lizenz oder Recht an einem Patent, einer Marke oder sonst einem gewerblichen Schutzrecht ausgelegt werden. Darüber hinaus wird auch keine Lizenz oder ein Recht an einem Urheberrecht oder sonstige Rechte in Bezug auf oben genannte Materialien gewährt.

4.3 Die Wort- und Bildmarke NEOLUX, andere Produktmarken, Abbildungen und Logos identifizieren die Produkte von OSRAM und sind Eigentum von OSRAM oder ihren Lizenzgebern. Möglicherweise sind Eintragungen noch nicht in allen relevanten Ländern erfolgt.

4.4 Die Benutzung dieser Namen und Marken ist nur mit der ausdrücklichen Erlaubnis der der OSRAM GmbH gestattet. Die Benutzung der Namen OSRAM und NEOLUX als Hinweis, zum Beispiel für die Verbindung zu dieser Website, ist gestattet. Für eine derartige Benutzung muss die OSRAM GmbH vorab benachrichtigt werden.

5. Pflichten des Benutzers

5.1 Der Benutzer darf bei Zugriff auf die NEOLUX-Website bzw. bei deren Nutzung nicht:

  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
  • Mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen
  • Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
  • Inhalte mit Viren, so genannten Trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Daten beschädigen können, hochladen
  • Hyperlinks oder Inhalte übertragen, speichern oder hochladen, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Defekten und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Pyramidenspielen und vergleichbaren Aktivitäten auffordern
  • Eine andere sittenwidrige oder rechtswidrige Aktivität initiieren oder daran teilnehmen

5.2 OSRAM darf den Zugriff auf die NEOLUX-Website jederzeit verweigern, insbesondere, wenn der Benutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

6. Hyperlinks

Die NEOLUX-Website kann Hyperlinks auf die Webseiten Dritter enthalten. OSRAM übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht OSRAM sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da OSRAM die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Benutzers.

7. Haftung

7.1 Für Schadensersatzansprüche jeglicher Art haftet OSRAM nach den gesetzlichen Bestimmungen im Fall von (1) Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, (2) bei Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben, (3) wegen der Übernahme von Liefer- oder Beschaffenheitsgarantien, (4) bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie (5) bei Ansprüchen auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Verletzt OSRAM schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht oder stehen dem Kunden Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zu, so ist die Haftung auf Schadensersatz auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitere Schadensersatzansprüche (z. B. Folgeschäden) können gegenüber OSRAM nicht geltend gemacht werden. Wesentliche Vertragspflichten in diesem Sinne sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Bestellers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf (z.B. die fristgerechte Lieferung mit den vereinbarten bzw. in Spezifikationen festgelegten Eigenschaften und die Geeignetheit dieser Produkte für den vereinbarten bzw. in Produktbeschreibungen festgelegten Zweck).

8. Viren

OSRAM unternimmt zwar alle zumutbaren Anstrengungen, um die Virenfreiheit der NEOLUX-Website sicherzustellen, garantiert jedoch nicht für Virenfreiheit. Es obliegt dem Benutzer, zu seinem eigenen Schutz die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen und vor dem Herunterladen von Informationen, Software oder Dokumentation eine Virenprüfung durchzuführen.

9. Exportkontrolle

Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann - beispielsweise aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Benutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. OSRAM kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.

10. Datenschutz

Bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten von Benutzern der NEOLUX-Website beachtet OSRAM die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die im Internet einsehbare OSRAM-Datenschutzrichtlinie.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht

11.1 Jegliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform; eine Änderung dieser Schriftformklausel ist ebenfalls nur schriftlich möglich.

11.2 Gerichtsstand ist München, wenn der Benutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist.

11.3 Die einzelnen Seiten der NEOLUX-Website werden von OSRAM und/oder ihren Tochterunternehmen und/oder Partnern betrieben und verwaltet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. OSRAM übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der NEOLUX-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden können. Wenn Benutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die NEOLUX-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen auf der NEOLUX-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Benutzer in geschäftliche Beziehungen mit OSRAM treten möchte, sollte der Benutzer zu dem OSRAM-Vertreter im jeweiligen Land Kontakt aufnehmen bzw. falls kein Vertreter in dem jeweiligen Land ansässig ist, mit der OSRAM GmbH.

11.4 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist München. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen vom 17.7.1973 und des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 ist ausgeschlossen.

Januar 2017